Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für sämtliche Verträge zwischen OptimaSite.ch (nachfolgend «Anbieter») und seinen Kundinnen und Kunden (nachfolgend «Kunde») über die Konzeption, Gestaltung, Erstellung, Bereitstellung und den Betrieb von Websites sowie damit verbundene Dienstleistungen.
1.2 Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die blosse Kenntnisnahme oder die widerspruchslose Ausführung eines Auftrags gilt nicht als Anerkennung.
1.3 Massgebend ist die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.
2. Anbieter
OptimaSite.ch
Einfache Gesellschaft (Kevin Straub und Lucas Ioannou)
Hauptstrasse 52
8546 Islikon
Schweiz
E-Mail: info@optimasite.ch
Der Anbieter ist nicht mehrwertsteuerpflichtig. Auf sämtliche genannten Preise wird keine Mehrwertsteuer erhoben.
3. Vertragsschluss
3.1 Angaben auf der Website des Anbieters, insbesondere Preis- und Paketübersichten, sind unverbindliche Richtwerte und stellen kein Angebot im rechtlichen Sinne dar.
3.2 Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde eine schriftliche Offerte des Anbieters annimmt. Die Annahme per E-Mail ist ausreichend und rechtsverbindlich.
3.3 Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform (E-Mail genügt).
4. Leistungsumfang und Fremdkosten
4.1 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Offerte. Massgebend ist das dort vereinbarte Leistungspaket mit der genannten Anzahl an Unterseiten und Korrekturrunden.
4.2 Die Erstellung von Impressum und Datenschutzerklärung ist in jedem Paket enthalten und zählt nicht als separate Unterseite. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden zählen als reguläre Unterseite.
4.3 Der Anbieter erstellt Websites in individuell programmiertem HTML, CSS und JavaScript. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, wird kein Content-Management-System (CMS, Redaktionssystem) zur eigenständigen Bearbeitung durch den Kunden bereitgestellt.
4.4 Leistungen, die nicht ausdrücklich in der Offerte aufgeführt sind, gelten als nicht geschuldet. Sie werden nach vorheriger Absprache nach effektivem Aufwand zum Stundensatz gemäss der Preisübersicht auf der Website des Anbieters verrechnet (zurzeit CHF 90 pro Stunde).
4.5 Fremdkosten und Gebühren Dritter (insbesondere Domain-Registrierungsgebühren, kostenpflichtige Webfonts, Stockmedien oder externe Schnittstellen und APIs) sind, sofern in der Offerte nicht ausdrücklich als inklusive deklariert, nicht im Preis enthalten und werden separat verrechnet oder direkt vom Drittanbieter durch den Kunden beglichen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1 Der Kunde stellt dem Anbieter sämtliche für die Umsetzung erforderlichen Inhalte (insbesondere Texte, hochauflösende Bilder, Logos und Kontaktdaten) in digitaler, direkt verwendbarer Form und gebündelt zur Verfügung. Der Anbieter informiert den Kunden über die benötigten Formate und Angaben.
5.2 Der Kunde sichert ausdrücklich zu, dass er über sämtliche erforderlichen Urheber-, Marken- und Nutzungsrechte an den von ihm gelieferten Inhalten verfügt. Er stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter vollumfänglich frei, die aus der Verwendung dieser Inhalte entstehen, einschliesslich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
5.3 Liefert der Kunde die erforderlichen Inhalte trotz schriftlicher Aufforderung und Fristansetzung nicht innert 30 Tagen, ist der Anbieter berechtigt, den bisher angefallenen Aufwand in Rechnung zu stellen beziehungsweise mit der geleisteten Anzahlung zu verrechnen und den Auftrag zu beenden.
5.4 Der Kunde benennt bei Auftragserteilung eine feste Ansprechperson mit verbindlicher Entscheidungsbefugnis.
6. Korrekturrunden und Mehraufwand
6.1 Die Anzahl der im Paket enthaltenen Korrekturrunden ergibt sich aus der Offerte. Eine Korrekturrunde umfasst die gesammelte, konsolidierte Rückmeldung des Kunden zu einem Arbeitsentwurf.
6.2 Zusätzliche Korrekturrunden sowie Änderungswünsche, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, werden nach Aufwand zum Stundensatz gemäss der Preisübersicht auf der Website des Anbieters verrechnet. Der Anbieter weist den Kunden vor der Ausführung auf den voraussichtlichen Mehraufwand hin.
6.3 Nachträgliche Änderungen des Layouts oder der Grundkonzeption nach bereits erfolgter Freigabe des Entwurfs gelten als kostenpflichtiger Zusatzauftrag.
7. Termine und Fristen
7.1 Genannte Liefer- und Fertigstellungstermine sind unverbindliche Ziel- und Richtwerte, sofern sie in der Offerte nicht ausdrücklich und schriftlich als verbindliche Fixtermine bezeichnet wurden.
7.2 Verzögerungen, die auf verspätete oder unvollständige Mitwirkung des Kunden (zum Beispiel verspätete Inhaltslieferung oder verzögertes Feedback) zurückzuführen sind, verlängern die Fristen des Anbieters entsprechend.
8. Preise und Zahlungsbedingungen
8.1 Sämtliche Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF).
8.2 Sofern nicht anders vereinbart, ist bei Projektaufträgen eine Anzahlung von 50 Prozent des Gesamtauftragswerts bei Auftragserteilung fällig. Die Arbeiten beginnen nach Eingang der Anzahlung. Der Restbetrag wird nach der Abnahme der Website in Rechnung gestellt.
8.3 Rechnungen sind innert 20 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jegliche Abzüge zu bezahlen.
8.4 Nach Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde ohne gesonderte Mahnung automatisch in Verzug. Ab Verzugszeitpunkt wird ein Verzugszins von 5 Prozent pro Jahr geschuldet. Ab der zweiten Mahnung wird zusätzlich eine Mahngebühr von CHF 20 pro Mahnung erhoben.
8.5 Befindet sich der Kunde mehr als 30 Tage im Zahlungsverzug, ist der Anbieter nach vorheriger schriftlicher Ankündigung mit einer Frist von zehn Tagen berechtigt, seine Leistungen vorübergehend einzustellen und die Website vom Netz zu nehmen. Der Anbieter haftet nicht für allfällige Schäden oder Erwerbsausfälle, die dem Kunden aus dieser berechtigten Ausserbetriebsetzung entstehen.
9. Abnahme
9.1 Nach Fertigstellung stellt der Anbieter dem Kunden die Website auf einer Testumgebung oder direkt zur Prüfung bereit.
9.2 Der Kunde prüft die Website innert zehn Arbeitstagen und teilt etwaige Mängel schriftlich mit. Erfolgt innert dieser Frist keine Mängelrüge oder wird die Website durch Freigabe oder produktive Nutzung live geschaltet, gilt das Werk als mängelfrei abgenommen.
9.3 Unwesentliche Mängel, welche die Funktionsfähigkeit der Website nicht massgeblich beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zur Verweigerung der Abnahme.
10. Hosting, Betrieb und Domain
10.1 Der Anbieter bietet den laufenden technischen Betrieb und das Hosting der Website im Rahmen eines monatlichen Abonnements an. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Offerte.
10.2 Das Abonnement hat keine Mindestlaufzeit und kann von beiden Parteien jederzeit auf das Ende des laufenden Kalendermonats gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt schriftlich, eine E-Mail genügt. Bereits bezahlte Beträge für angebrochene Abrechnungsperioden werden nicht zurückerstattet.
10.3 Die Domain wird auf Wunsch des Kunden durch den Anbieter verwaltet. Der Kunde wird als rechtlicher Inhaber (Halter, Registrant) der Domain eingetragen und trägt die rechtliche Verantwortung für den Domainnamen. Der Kunde kann die Domain jederzeit zu einem anderen Provider transferieren. Der Anbieter unterstützt den Transfer und gibt den Auth-Code frei, sobald sämtliche fälligen Forderungen beglichen sind.
10.4 Der Anbieter bemüht sich um eine höchstmögliche Verfügbarkeit der Server, garantiert jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Vorübergehende Betriebsunterbrüche infolge von Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, Störungen beim Rechenzentrumsinfrastrukturanbieter oder höherer Gewalt begründen keine Minderungs- oder Schadenersatzansprüche.
10.5 Der Anbieter erstellt regelmässige Serversicherungen. Der Kunde ist dennoch gehalten, eigene Sicherungen seiner gelieferten Originaldateien und Inhalte aufzubewahren.
10.6 Bei ordentlicher Beendigung des Hosting-Abonnements stellt der Anbieter dem Kunden die Quellcodedateien der Website (HTML, CSS, JavaScript, Mediendateien) auf Wunsch einmalig in einem gängigen Archivformat (zum Beispiel ZIP) zur Verfügung, vorausgesetzt, alle offenen Rechnungen sind vollständig bezahlt.
11. Urheber- und Nutzungsrechte
11.1 Nach vollständiger Bezahlung der Vergütung erhält der Kunde an dem für ihn individuell erstellten Enddesign und Layout das zeitlich und räumlich unbeschränkte, ausschliessliche Recht, die Website für den vertraglich vereinbarten Zweck zu nutzen. Dies gilt für die Pakete «Starter», «Premium» und «Individuell».
11.1bis Beim Paket «Visitenkarte», das auf einer wiederverwendbaren Vorlage des Anbieters beruht, erhält der Kunde ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, einfaches (nicht ausschliessliches) Nutzungsrecht. Der Anbieter bleibt berechtigt, die zugrunde liegende Vorlage weiterhin für andere Kunden und Projekte einzusetzen. Die für den Kunden erstellten Inhalte, Texte und Bilder sind davon nicht betroffen.
11.2 An allgemein verwendbaren technischen Lösungsansätzen, Programmiercodes, Skripten, Bibliotheken und wiederverwendbaren Bausteinen behält der Anbieter alle Rechte und ist berechtigt, diese für andere Kunden und Projekte frei weiterzuverwenden.
11.3 Eingesetzte Drittkomponenten, Schriften (Webfonts), Icons und Softwarebibliotheken unterliegen den jeweiligen Open-Source- oder Drittanbieter-Lizenzen.
11.4 Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Rechnungen verbleiben alle Urheber- und Nutzungsrechte uneingeschränkt beim Anbieter.
12. Referenznennung und Urhebervermerk
12.1 Der Anbieter ist berechtigt, die fertiggestellte Website unter Nennung des Kundennamens und Abbildung von Screenshots als Arbeitsbeispiel (Referenz) auf der eigenen Website und in eigenen Werbemitteln zu präsentieren, sofern der Kunde dem nicht vorab ausdrücklich schriftlich widerspricht.
12.2 Der Anbieter ist berechtigt, im Footer der Website einen dezenten Urhebervermerk mit Verlinkung auf «OptimaSite.ch» anzubringen. Auf schriftlichen Wunsch des Kunden wird dieser Hinweis gegen eine einmalige White-Label-Pauschale von CHF 150 entfernt.
13. Gewährleistung
13.1 Der Anbieter gewährleistet, dass die erstellte Website bei Abnahme den schriftlich vereinbarten Spezifikationen entspricht und auf den zum Abnahmezeitpunkt gängigen, aktuellen Browserversionen (Chrome, Safari, Firefox, Edge) fehlerfrei dargestellt wird.
13.2 Mängel, die trotz sorgfältiger Prüfung verdeckt geblieben sind und innert 60 Tagen nach Abnahme schriftlich gemeldet werden, behebt der Anbieter kostenlos.
13.3 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind: Darstellungsabweichungen in veralteten oder nicht mehr offiziell unterstützten Browsern, Störungen durch eigenmächtige Code-Änderungen des Kunden oder Dritter sowie Inkompatibilitäten, die durch nachträgliche Updates von Browsern oder Drittdiensten entstehen.
13.4 Der Anbieter sichert keine bestimmte Platzierung (Ranking) in Suchmaschinen zu. Suchmaschinenbetreiber gestalten ihre Indexierungs- und Ranking-Algorithmen unabhängig und eigenständig.
14. Haftung und Haftungsbeschränkung
14.1 Der Anbieter haftet ausschliesslich für Schäden, die auf vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln zurückzuführen sind.
14.2 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, für Hilfspersonen (Art. 101 Abs. 2 OR) sowie für indirekte Schäden, Folgeschäden, Datenverlust, Betriebsunterbrüche oder entgangenen Gewinn wird, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich ausgeschlossen.
14.3 Der Anbieter haftet nicht für Sicherheitsvorfälle, Datenverluste oder Serverausfälle, die auf Cyber-Angriffe Dritter (zum Beispiel DDoS, Hacking) oder Ausfälle beim übergeordneten Serverprovider zurückzuführen sind.
14.4 In jedem Fall ist die Haftung des Anbieters, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf den Betrag des für das konkrete Projekt vereinbarten Auftragswerts beschränkt.
15. Datenschutz
15.1 Der Anbieter bearbeitet personenbezogene Daten stets in Übereinstimmung mit dem Schweizerischen Datenschutzgesetz (nDSG).
15.2 Soweit der Anbieter im Rahmen des Betriebs oder der Wartung Personendaten im Auftrag des Kunden bearbeitet, geschieht dies ausschliesslich zweckgebunden zur Erfüllung des Vertrags. Der Anbieter trifft die nach dem aktuellen Stand der Technik angemessenen technischen und organisatorischen Massnahmen (TOM) zum Schutz der Daten.
15.3 Ergänzende Bestimmungen sind der Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters zu entnehmen.
16. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich gegenseitig, sämtliche nicht öffentlich zugänglichen Informationen, Geschäftsgeheimnisse und Daten der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses zeitlich unbeschränkt bestehen.
17. Änderungen der AGB
17.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB bei Bedarf anzupassen.
17.2 Bei bestehenden Hosting-Abonnementen werden Anpassungen mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail angekündigt. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innert dieser Frist schriftlich, gelten diese als akzeptiert. Im Fall eines Widerspruchs steht beiden Parteien das Recht zu, das Abonnement auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung ausserordentlich zu kündigen.
18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
18.1 Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien ist ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) anwendbar.
18.2 Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Verträgen ist der Sitz des Anbieters (zuständige Gerichte am Gerichtsbezirk Frauenfeld, Kanton Thurgau), soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen (insbesondere bei Konsumentenverträgen gemäss Art. 35 ZPO) einen anderen Gerichtsstand vorschreiben.
19. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die ungültige Bestimmung ist durch eine rechtlich zulässige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.